Ein negativer Schufa-Eintrag kann das Leben schwer machen. Wer einen solchen Eintrag hat, bekommt oft keinen Kredit, keinen Handyvertrag oder sogar keine neue Wohnung. Umso wichtiger ist es, dass solche Einträge rechtmäßig sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun in einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern gestärkt und klargestellt, wann ein Schufa-Eintrag unzulässig sein kann und welche Folgen das für Unternehmen hat. Für Verbraucher bedeutet dieses Urteil mehr Schutz vor unberechtigten Einträgen und die Möglichkeit, […]
Verbraucherrechte
Zwei WC-Container, ein saftiger Streit: War die Rechnung nur eine Zahlungsaufforderung oder ein stillschweigendes Abkommen, das den Deal besiegelte? Ein vermeintlich harmloses Detail in der Geschäftskorrespondenz könnte nun über teure Gewährleistungsansprüche entscheiden.
Sie haben einen Vertrag unterschrieben und fühlen sich nun über den Tisch gezogen? Vielleicht haben Sie sich geirrt, wurden getäuscht oder gar bedroht? Das Gesetz bietet Ihnen Möglichkeiten, aus solchen Verträgen wieder herauszukommen – Stichwort: Anfechtung. Erfahren Sie hier, unter welchen Umständen Sie Ihre Willenserklärung anfechten können und welche Schritte Sie dabei beachten müssen.
Ein Energieversorger blitzte vor Gericht mit einer saftigen Stromrechnung über fast 18.000 Euro ab! Der Streitpunkt: Ein Mieter soll in einer Gewerbeimmobilie unerlaubt Mitarbeiter untergebracht und dafür Unmengen an Strom verbraucht haben. Doch der Energieversorger konnte den Verbrauch nicht beweisen – und ging leer aus.
Wärmepumpe defekt nach Wartung – Hersteller muss nicht zahlen! Ein Mann aus Bayreuth klagte auf Schadensersatz, weil seine Wärmepumpe nach dem Besuch eines Kundendienst-Technikers endgültig den Geist aufgab. Doch das Gericht wies die Klage ab: Der Hersteller war nicht verantwortlich.
Ein Lkw-Fahrer klagte gegen den Verkäufer seines Anhängers, weil dieser sich im Fahrbetrieb aufschaukelte. Das Oberlandesgericht Zweibrücken wies die Klage ab, da der Käufer den Anhänger erst drei Wochen nach dem Kauf im beladenen Zustand testete und damit seine kaufmännische Prüfpflicht versäumte. Obwohl der Anhänger die vorgeschriebene Stützlast nicht erreichte, lag laut Gericht kein Sachmangel vor, da der Mangel durch einfache Anpassungen behoben werden konnte.
Ein Mann kauft Faksimiles von Dante und da Vinci für 16.997 Euro – doch das Gericht erklärt den Kauf für nichtig, da die Werke in Wahrheit nur einen Bruchteil des Preises wert sind. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Preisgestaltung im Kunstmarkt und den Schutz von Verbrauchern vor überhöhten Preisen für Sammlerstücke. Das Landgericht Ravensburg stärkt mit seinem Urteil die Rechte von Käufern und betont die Bedeutung einer fairen Bewertung von Kunstobjekten.
Übersicht
Übersicht
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 C 171/23
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Übersicht
- 1 Überblick über die BGH-Entscheidung zum Rückgewährschuldverhältnis
- 1.1 Hintergrundinformationen zum Sachverhalt
- 1.2 Relevanz und Auswirkungen der Entscheidung
- 1.3 Rückgewährschuldverhältnis nach Rücktritt
- 1.4 Rücksichtnahmepflichten im Rückgewährschuldverhältnis
- 1.5 Belastung der Käuferin durch Verbleib der Kaufsache
- 1.6 Prüfung alternativer Rechtsschutzmöglichkeiten
- 1.7 Verstoß
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In der digitalen Welt von heute sind Online-Auktionen wie eBay ein fester Bestandteil des Alltags vieler Menschen. Doch was passiert, wenn eine Auktion vorzeitig abgebrochen wird und der Höchstbietende sich benachteiligt fühlt? Genau mit dieser Frage hatte sich das AG …
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