Die Suche nach dem passenden Partner ist ein wichtiger Teil des Lebens. Manchmal scheitern diese Bemühungen, manchmal benötigen sie etwas Unterstützung. In diesem Zusammenhang bieten Partnervermittlungen ihre Dienste an. Doch was passiert, wenn …
Mobilfunkverträge sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Sie bieten uns die Möglichkeit, jederzeit und überall erreichbar zu sein und kommunizieren. Doch was passiert, wenn man einen Mobilfunkvertrag vorzeitig beenden möchte? Oftmals müssen …
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 C 171/23
Heutzutage ist es für viele Menschen üblich, das Internet bei der Partnersuche zu nutzen. Online-Partnervermittlungen versprechen den Nutzern, den passenden Partner zu finden und das …
In einem wegweisenden Urteil hatte der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 164/21 vom 29.11.2023) entschieden, dass die Verweigerung der Rücknahme einer mangelhaften Kaufsache durch den Verkäufer nach einem wirksamen Rücktritt des Käufers zu einem …
Verbraucherkäufe von Möbeln wie einem Boxspringbett sind oft komplex. Nicht nur die Optik und der Preis spielen eine Rolle, sondern auch die technischen Eigenschaften wie die Härte einer Matratze. Letzteres kann insbesondere für Personen …
Die Frage, ob ein Vertrag bei einem telefonischen Gespräch wirksam zustande gekommen ist, stellt sich in der Praxis häufiger. Besonders im Bereich der Telefonwerbung und sogenannten Kaltakquise sind entsprechende Fallkonstellationen keine Seltenheit. Im Telefonat …
In einem Rechtsstreit über die Rückabwicklung eines Kraftfahrzeugkaufvertrages wegen eines subjektiv empfundenen Mangels am Fahrassistenzsystem hat das OLG Zweibrücken entschieden, die Berufung des Klägers …
Das Landgericht Göttingen wies die Berufung der Klägerin im Pferdekaufvertrag-Fall zurück. Die verkürzte Verjährungsfrist von drei Monaten für Mängelansprüche, die nach der Pferdeübergabe geltend gemacht wurden, blieb wirksam. Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass …
In der digitalen Welt von heute sind Online-Auktionen wie eBay ein fester Bestandteil des Alltags vieler Menschen. Doch was passiert, wenn eine Auktion vorzeitig abgebrochen wird und der Höchstbietende sich benachteiligt fühlt? Genau mit dieser Frage hatte sich das AG …
Neues EuGH-Urteil zu Testabos: Haben Verbraucher ein zweites Widerrufsrecht bei automatischer Aboverlängerung nach einem kostenlosen Testabo? Der Europäische Gerichtshof gibt Klarheit und setzt neue Maßstäbe für Verbraucherrechte in der EU. Erfahren Sie mehr über die Auswirkungen und was das für …
In einem Fall, der vor dem Landgericht Köln verhandelt wurde, ging es um einen Online-Kauf, bei dem der Käufer eine Uhr für 15.990 € bestellte. Der Kläger finanzierte …
Das kürzlich veröffentlichte Urteil des Amtsgerichts Stuttgart (Az.: 3 C 4990/18) vom 1. September 2020 wirft wichtige Fragen bezüglich der medizinischen Notwendigkeit stationärer Behandlungen und der Einhaltung der …
In einem aufschlussreichen Fall ging es um den Streit zwischen einem Käufer und einem Verkäufer über eine Rückabwicklung eines Kaufvertrags auf der Online-Plattform eBay. Das Kernproblem des Falls betraf ein ACEPAD A 96 …
LG Frankenthal – Az.:7 O 385/15 – Urteil vom 05.12.2017
1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 19.711,18 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 18.08.2015 zu bezahlen, Zug um Zug …
OLG Koblenz – Az.: 5 U 2141/21 – Urteil vom 18.05.2022
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichtes Koblenz vom 29.10.2021, 12 O 59/21 geändert und wie folgt neu gefasst:
a) Die Klage wird abgewiesen.
b) …
LG Frankenthal – Az.: 8 O 198/21 – Urteil vom 21.12.2021
1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Kläger 6.305,57 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 06.07.2021 zu zahlen.
2. Im …
AG Northeim – Az.: 3 C 349/16 (VI) – Urteil vom 19.01.2017
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Streitwert: 431,85 €
Gegenstand des Rechtsstreits ist die …
OLG Karlsruhe – Az.: 10 Sch 2/18 – Beschluss vom 18.06.2018
1. Der Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsgerichtlichen Verfahrens für die Klage der Antragsteller auf Meilensteinzahlung von 3,2 Mio. € gemäß Ziff. 4.3 des „Agreements for the Sale …
LG Rostock – Az.: 1 U 130/16 – Urteil vom 26.09.2018
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Rostock vom 28.10.2016, Az. 9 O 88/15 (1), abgeändert und die Beklagte unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung verurteilt, an …
AG Papenburg – Az.: 20 M 750/18 – Beschluss vom 07.12.2018
1. Der Gerichtsvollzieher … wird angewiesen, die mit Vollstreckungsauftrag vom 25.06.2018 beantragte Pkw-Pfändung nicht abzulehnen sondern in der darin angegebenen Art und Weise so durchzuführen, dass der Pkw im …
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