OLG Frankfurt, Az.: 17 U 45/19, Beschluss vom 25.09.2019
Gründe
I. Der Senat weist darauf hin, dass er von einer Haftung der Beklagten gemäß §§ 826, 31 BGB dem Grunde nach ausgeht. An dieser Stelle ist auf folgende maßgeblichen Punkte …
New & Urteile
OLG Celle, Az.: 8 U 165/18, Urteil vom 03.12.2018
Auf die Berufung des Klägers wird das am 13. Juni 2018 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Verden unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt
OLG Koblenz, Az.: 7 WF 770/15, Beschluss vom 17.08.2015
1. Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Idar-Oberstein vom 01.07.2015 wird zurückgewiesen.
Gründe
Die zulässige Beschwerde der Antragsteller ist nicht begründet.
Das Amtsgericht hat die …
OLG Koblenz, Az.: 13 UF 414/15, Beschluss vom 17.08.2015
1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengerichts – Neuwied vom 12.06.2015 wird zurückgewiesen.
2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
3. Der Wert des Beschwerdegegenstandes …
AG Hamburg, Az.: 31c C 244/15, Urteil vom 17.08.2015
1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 97,37 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab 11.07.2015 zu zahlen sowie den Kläger von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten in …
LG Frankfurt, Az.: 2/11 S 172/15, Beschluss vom 08.09.2015
1. Der Beklagte wird darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung gegen das am 11.06.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Az.: 33 C 408/15 (57)) gemäß § 522 Abs. …
AG Oberndorf, Az.: 2 C 153/15, Urteil vom 24.09.2015
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung in Höhe von 110 …
OLG Celle, Az.: 5 U 175/14, Urteil vom 08.10.2015
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30. September 2014 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hildesheim teilweise geändert:
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die …
LG Magdeburg, Az.: 9 O 451/14, Urteil vom 19.11.2015
1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist für die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden …
AG Hamburg-Harburg, Az.: 648 C 179/15, Urteil vom 27.01.2016
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in …
Oberlandesgericht Schleswig, Az.: 1 U 157/14, Urteil vom 19.02.2016
Die Berufung des Klägers gegen das am 17.07.2014 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Kiel wird zurückgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
Das Urteil …
AG Tempelhof-Kreuzberg, Az.: 8 C 285/15, Urteil vom 17.03.2016
1. Die Beklagten werden wie Gesamtschuldner verurteilt, an die Kläger 2.079,11 € nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszins seit dem 16. Februar 2015 zu zahlen.
2. Die Beklagten werden …
OLG Koblenz, Az.: 2 U 741/15, Beschluss vom 17.03.2016
1. Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil der 1 Zivilkammer – Einzelrichter – des Landgerichts Koblenz vom 02.06.2015, Az. 1 O 340/14, gemäß § 522 Abs. …
LG Frankfurt, Az.: 2-08 O 259/14, Urteil vom 18.03.2016
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 838.172,12 nebst Zinsen in Höhe von 4 % p.a. vom 15.04.2013 bis 13.05.2014 und nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über …
OLG Frankfurt, Az.: 2 UF 15/16, Beschluss vom 22.03.2016
Die Beteiligten werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Beschwerde des Antragstellers zurückzuweisen und im schriftlichen Verfahren nach § 68 Abs. 3 S. 2 FamFG zu entscheiden.
Es besteht Gelegenheit …
LG Berlin, Az.: 67 S 100/19, Urteil vom 25.06.2019
In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Berlin – Zivilkammer 67 – ….aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 25.06.2019 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Kläger wird das am 19. März 2019 …
AG Hamburg, Az.: 49 C 6/16, Urteil vom 06.07.2016
1. Es wird festgestellt, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt hat.
2. Die Beklagten haben die Kosten des Rechtsstreits als Gesamtschuldner zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.…
LG Kassel, Az.: 1 S 352/15, Urteil vom 14.07.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Kassel vom 07.08.2015 – 452 C 6164/13 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt an den …
OLG Koblenz, Az.: 2 U 780/15, Urteil vom 14.07.2016
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz – Einzelrichterin – vom 18.6.2015, Az. 10 O 183/14, wird zurückgewiesen.
II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt …
OLG Zweibrücken, Az.: 1 OWi 1 Ss Bs 28/16, Beschluss vom 19.07.2016
Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 25. April 2016 mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und …
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